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Abmahnung – Kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat mit Urteil vom 04. Mai 2021 entschieden, dass kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestünde (11 Sa 1180/20). Rechtsprechung des BAG: Es werde an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts festgehalten, dass ein solcher Anspruch nicht bestehe; da auch keine Datenschutzverstöße damit einhergehen würden. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Ein datenschutzrechtlicher Verstoß [...]

Von |2021-09-17T11:36:10+02:0017. September 2021|Arbeitsrecht|
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Kündigungsrecht – Keine Abmahnung erforderlich

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 21. Januar 2021 entschieden, dass es dann keiner Abmahnung bedürfe, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft nicht erwartet werden könnte bzw. es sich um eine nicht hinnehmbarer, da so schwerwiegende Pflichtverletzung handele (5 Sa 667/20). Bundesarbeitsgericht: Das Landesarbeitsgericht Köln orientiert sich insoweit an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt [...]

Von |2021-05-27T12:16:49+02:0027. Mai 2021|Arbeitsrecht|
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Abmahnung – Beweislast

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Urteil vom 11. Februar 2020 entschieden, dass der Arbeitgeber, sofern der Arbeitnehmer den arbeitgeberseitigen Vortrag mit Nichtwissen bestreiten sollte, die Beweislast trifft den Vorgang zu konkretisieren und Nachweis zu führen (2 Sa 133/19). Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Wenn der Arbeitgeber zu pauschal vorträgt, ist es nur konsequent, dass der Arbeitgeber [...]

Von |2020-03-24T13:18:40+01:0024. März 2020|Arbeitsrecht|
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Bedeutung der Abmahnung: Dokumentationspflicht

Grundsatz: Mit Urteil vom 06. September 2018 entschied das Landesarbeitsgericht Köln, dass Regelungsgegenstand einer Abmahnung einer Dokumentationswirkung nachkomme (6 Sa 64/18).   Rechtswirkung: Die Abmahnung soll dem Beschäftigten aufzeigen, dass er mit seinem Verhalten gegen arbeitsvertragliche Verpflichtungen verstöße und er demnach sein Verhalten ändern müsse.   Praxishinweis: Diese Rechtsprechung sollten diejenigen Beschäftigten wissen, die bereits [...]

Von |2019-08-19T13:47:48+02:0019. August 2019|Arbeitsrecht|
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