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Arbeitszeit – Umkleidezeiten

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 15. Juli 2021 entschieden, dass auch für Umkleidezeiten eine gesonderte Vergütung vereinbart werden könnte, die dann auch in den Grenzen des Mindestlohns zu erfolgen habe (6 AZR 207/20). Betriebsvereinbarung: Diese Vereinbarung könne auch mittels einer Betriebsvereinbarung erfolgen.  Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Wenn eine gesonderte Vergütung für eine Tätigkeit vereinbart werden [...]

Von | 2021-12-10T14:29:14+01:00 10. Dezember 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Rufbereitschaft keine Arbeitszeit

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 11. November 2021 entschieden, dass nur dann Rufbereitschaftszeiten Arbeitszeiten seien, wenn sie ständig seien und dazu führen würden, dass dadurch die Lebensgestaltung insgesamt erheblich beeinträchtigt werde (C-214/20). Voraussetzung: Es müsse eine ständige Rufbereitschaft sein und diese müsste zudem erheblich die Gestaltung des Lebens beeinträchtigen. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Rufbereitschaft [...]

Von | 2021-11-18T14:47:50+01:00 18. November 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Ruhepausen als Arbeitszeit

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 09. September 2021 entschieden, dass Ruhepausen durchaus Arbeitszeit i.S.d. Art. 2 RL 2003/88/EG sein könne (C-107/19). Voraussetzung: Werden dem Mitarbeiter zwar Ruhepausen während der Arbeitszeit gewährt, er aber innerhalb kürzester Zeit (hier: 2 Minuten) einsatzbereit sein muss, ergäbe die Gesamtwürdigung, dass der Mitarbeiter während seiner Ruhepausen derart eingeschränkt ist [...]

Von | 2021-09-30T11:42:44+02:00 30. September 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Ist die aufgewendete Zeit für Corona-Selbsttests Arbeitszeit?

Grundsatz: Das Arbeitsgericht Chemnitz hat mit Beschluss vom 16. April 2021 entschieden, dass im Rahmen der Interessenabwägung die aufgewendete Zeit für Corona-Selbstteste (wohl) Arbeitszeit sei (3 BVGa 2/21). Nicht höchstrichterlich geklärt: Allerdings sei diese Frage nicht höchstrichterlich geklärt, hier: ob es Arbeitszeit im Sinne einer „erforderlichen“ Zeit im betriebsverfassungsrechtlichen Sinn sei.  Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Noch fehlt [...]

Von | 2021-05-20T11:41:17+02:00 20. Mai 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Erweiterung des erleichterten Zugangs von Kurzarbeit

Erleichterter Zugang von Kurzarbeit: Während Corona wird den Arbeitgebern die Beantragung von Kurzarbeit erleichtert Verlängerung: Um klare Perspektiven zu schaffen, hat das Bundeskabinett am 24.3.2021 den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30.6.2021 verlängert – allerdings nur für die Betriebe, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (Bundesregierung, März 2021)

Von | 2021-04-01T11:27:52+02:00 1. April 2021|Arbeitsrecht|

Änderungskündigung – Unwirksamkeit einer Änderungskündigung bei Änderungen der Arbeitszeit, die den dringenden betrieblichen Umfang überschreiten

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 15. März 2021 entschieden, dass eine Änderungskündigung dann unwirksam sei, wenn die geänderte Arbeitszeit über den dringenden betrieblichen Umfang hinaus gehe (5 Sa 67/20). Wirksamkeit einer Änderungskündigung: Voraussetzung für eine Änderungskündigung sei, dass sich die Änderungen am Maßstab eines dringenden betrieblichen Umfangs messen lassen können. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! [...]

Von | 2021-03-18T15:29:30+01:00 18. März 2021|Arbeitsrecht|