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Arbeitszeit – Ist die aufgewendete Zeit für Corona-Selbsttests Arbeitszeit?

Grundsatz: Das Arbeitsgericht Chemnitz hat mit Beschluss vom 16. April 2021 entschieden, dass im Rahmen der Interessenabwägung die aufgewendete Zeit für Corona-Selbstteste (wohl) Arbeitszeit sei (3 BVGa 2/21). Nicht höchstrichterlich geklärt: Allerdings sei diese Frage nicht höchstrichterlich geklärt, hier: ob es Arbeitszeit im Sinne einer „erforderlichen“ Zeit im betriebsverfassungsrechtlichen Sinn sei.  Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Noch fehlt [...]

Von | 2021-05-20T11:41:17+02:00 20. Mai 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Erweiterung des erleichterten Zugangs von Kurzarbeit

Erleichterter Zugang von Kurzarbeit: Während Corona wird den Arbeitgebern die Beantragung von Kurzarbeit erleichtert Verlängerung: Um klare Perspektiven zu schaffen, hat das Bundeskabinett am 24.3.2021 den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30.6.2021 verlängert – allerdings nur für die Betriebe, die bis zum 31.3.2021 Kurzarbeit eingeführt haben (Bundesregierung, März 2021)

Von | 2021-04-01T11:27:52+02:00 1. April 2021|Arbeitsrecht|

Änderungskündigung – Unwirksamkeit einer Änderungskündigung bei Änderungen der Arbeitszeit, die den dringenden betrieblichen Umfang überschreiten

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 15. März 2021 entschieden, dass eine Änderungskündigung dann unwirksam sei, wenn die geänderte Arbeitszeit über den dringenden betrieblichen Umfang hinaus gehe (5 Sa 67/20). Wirksamkeit einer Änderungskündigung: Voraussetzung für eine Änderungskündigung sei, dass sich die Änderungen am Maßstab eines dringenden betrieblichen Umfangs messen lassen können. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! [...]

Von | 2021-03-18T15:29:30+01:00 18. März 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Berechnung der Ruhezeiten bei mehreren Arbeitsverhältnissen

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17. März 2021 entschieden, dass bei mehreren Arbeitsverhältnissen mit demselben Arbeitgeber eine Gesamtbetrachtung für Mindestruhezeiten vorgenommen werden müsse (C-585/19). Arbeitnehmerschutz: Andernfalls könnte der Arbeitnehmerschutz bei der Ruhe nicht sichergestellt werden.     Ruhe- und Arbeitszeit: Maßgeblich sei die „Arbeitszeit“ in Gänze und dann sei die „Ruhezeit“ auch zwischen dem gesamt betrachteten Ende [...]

Von | 2021-03-17T17:33:48+01:00 17. März 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Bereitschaftszeit (nur) ausnahmsweise Arbeitszeit

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 09. März 2021 entschieden, dass Bereitschaftszeit nur im Ausnahmefall als vollumfängliche Arbeitszeit erfasst werde (C-344/19). Ausnahmefall: Die Bereitschaftszeit werde nur dann – im Ausnahmefall – als Arbeitszeit ge- und berechnet, wenn der Mitarbeiter durch die vom Arbeitgeber auferlegten Einschränkungen derart in seiner Freizeit beeinträchtigt wird, dass es für ihn [...]

Von | 2021-03-10T13:24:17+01:00 10. März 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Teilnahme und Reisezeiten an/zu Fortbildungsveranstaltungen

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 21. Februar 2020 entschieden, dass die Teilnahme an Fortbildungsmaßnahmen Arbeitszeit sei (10 Sa 252/19). Umfang der Arbeitszeit: Dabei sei nicht nur die bloße Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Arbeitszeit, sondern auch die Reisezeit hin und wieder zurück. Dies gelte auch dann, wenn es einer Anreise am Vortag bedarf. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt [...]

Von | 2021-02-24T13:21:37+01:00 24. Februar 2021|Arbeitsrecht|