Einigungsstellenvorsitzenden Archive

Betriebsverfassungsrecht – Bestellung eines Einigungsstellenvorsitzenden
Gallerie
Betriebsverfassungsrecht – Bestellung eines Einigungsstellenvorsitzenden

Betriebsverfassungrecht

Betriebsverfassungsrecht – Bestellung eines Einigungsstellenvorsitzenden

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. November 2019 entschieden, dass ein „Nein“ zu einer Bestellung eines Vorsitzenden zur Einigungsstelle zwar erforderlich sei, dann aber auch ausreichend, um diese Bestellung zu verhindern (5 TaBV 11/19). Grenze des Rechtsmissbrauchs: Dann aber könne und werde eine andere Person, ggf. auch ein bislang nicht vorgeschlagener Dritter bestellt. Praxistipp: Diese [...]

Von Marc Hadyk|2020-05-07T17:10:38+02:007. Mai 2020|Betriebsverfassungrecht|

Betriebsverfassungsrecht – Sach- und Rechtskenntnis eines Einigungsstellenvorsitzenden
Gallerie
Betriebsverfassungsrecht – Sach- und Rechtskenntnis eines Einigungsstellenvorsitzenden

Betriebsverfassungrecht

Betriebsverfassungsrecht – Sach- und Rechtskenntnis eines Einigungsstellenvorsitzenden

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 17. September 2019 entschieden, dass die erforderliche Sach- und Rechtskenntnis eines Einigungsstellenvorsitzenden nicht voraussetze, dass dieser bereits – in dieser Thematik – eine Einigungsstelle geführt habe (15 TaBV 4/19). Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt, da im Vordergrund die Unabhängigkeit des Einigungsstellenvorsitzenden stehen sollte – wohlbemerkt sollte selbstredend eine gewisse Grundkenntnis in der [...]

Von Marc Hadyk|2020-02-21T17:24:26+01:0013. Februar 2020|Betriebsverfassungrecht|