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Urlaubsrecht – Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Urlaubsanspruch

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12. März 2021 entschieden, dass während des Zeitraumes von Kurzarbeit Null keine Urlaubsansprüche entstehen (könnten) (6 Sa 824/20). Begründung: Während der Kurzarbeit Null bestehe keine Ar­beits­pflicht, weshalb in die­ser Zeit auch keine Ur­laubs­an­sprü­che entstehen (könnten).     Rechtsfolge: Dementsprechend müsse für jeden vollen. Monat der Kurzarbeit Null der Urlaubsanspruch um 1/12 gekürzt [...]

Von | 2021-03-17T14:21:27+01:00 17. März 2021|Arbeitsrecht|

Urlaubsrecht – Urlaubsanspruch nach rechtswidriger Kündigung

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25. Juni 2020 entschieden, dass bei einer rechtswidrig ausgesprochenen Kündigung, wenn dies so arbeitsgerichtlich festgestellt werde, der Arbeitnehmer Anspruch auf Urlaub und finanzielle Vergütung habe für den Zeitraum zwischen der Entlassung und der Wiederaufnahme der Tätigkeit (C-762/18). Dogmatik: Dem stünde nicht entgegen, dass in dieser Zeit nicht tatsächlich gearbeitet [...]

Von | 2020-08-27T09:10:37+02:00 27. August 2020|Arbeitsrecht|

Urlaubsrecht – Urlaubsanspruch bei rechtswidrigen Kündigungen

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25. Juni 2020 entschieden, dass bei einer rechtswidrig ausgesprochenen Kündigung der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Urlaub behalte (C-762/18). Reichweite: Der Anspruch umfasse entweder den Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub oder einer monetären Abgeltung für den Fall der folgenden Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Wenn die Kündigung rechtswidrig ist, [...]

Von | 2020-06-26T09:44:17+02:00 26. Juni 2020|Arbeitsrecht|

Berechnung des Urlaubsanspruchs im Fall von Sonderurlaub

Grundsatz: Mit Urteil vom 15. März 2019 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass für die Berechnung des gesetzlichen (Mindest-)Urlaubs Zeiten von Sonderurlaub(en) unberücksichtigt bleiben (9 AZR 315/17).   Praxishinweis: Damit bestätigt das Bundesarbeitsgericht folgerichtig nur eine Parallelität der gesondert voneinander zu betrachtenden – und entstehenden sowie laufenden – Urlaubsansprüchen!  

Von | 2019-08-19T14:01:35+02:00 19. August 2019|Arbeitsrecht|

Sonderurlaub kein Grund für Übertragung von Urlaubsansprüchen auf neues Kalenderjahr

Grundlage: §§ 1, 3, 7, 13 BUrlG; § 26 TV-L; Art. 31 GRC; Richtlinie 2003/88 Art. 7; § 162 BGB Grundsatz: Das Arbeitsgericht Berlin-Brandenburg stellte folgende Leitsätze zum Thema Sonderurlaub und Übertragung von Urlaubsansprüchen auf: „Der Urlaubsanspruch nach § 1, 3 Abs. 1 BUrlG entsteht auch während vereinbarten Sonderurlaub und einem aus diesem Grund ruhendem [...]

Von | 2018-08-09T19:58:46+02:00 9. August 2018|Arbeitsrecht|