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Über Marc Hadyk

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Bisher hat Marc Hadyk, 637 Blog Beiträge geschrieben.

Urlaubsrecht – Langwierige krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit kann dem Urlaubsverfall entgegenstehen

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 22. September 2022 entschieden, dass im Fall einer langwierigen krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit der Urlaubsanspruch nicht verfalle (C-518/20). Kein Verfall: Versetze der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter vor der langwierigen krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit nicht in die Lage in Urlaub zu gehen, verfiele der Urlaubsanspruch dann nicht in einer langandauernden krankheitsbedingten Folgezeit. Dogmatik: Maßgeblich seien Art. [...]

Von |2022-10-20T11:11:18+02:0020. Oktober 2022|Arbeitsrecht|

Betriebsverfassungsrecht – Anwendung der Gesetzessperre bei der elektronischen Zeiterfassung

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 13. September 2022 entschieden, dass dem Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht bei der Einführung einer elektronischen Zeiterfassung zustünde (1 ABR 22/21). Rechtsgrundlage:  Maßgeblich ist § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG, der keine Mitbestimmung des Betriebsrats gem. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG aufgrund der Gesetzessperre des § 87 Abs. 1 [...]

Von |2022-10-13T18:07:10+02:0013. Oktober 2022|Betriebsverfassungrecht|

Betriebsverfassungsrecht – Benachteiligung eines Betriebsratsmitglieds?

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Beschluss vom 28. Juli 2022 entschieden, dass einem Betriebsratsmitglied wohl keine Bahncard 100 für dessen Reisen als Betriebsratsmitglied zur Verfügung gestellt werden müssten (6 TaBVGa 4/22). Rechtsgrundlage:  Diese Thematik steht im Kontext des § 78 BetrVG. Praxistipp: Sofern ein solcher Fall in der Hauptsache entschieden werden würde, spricht doch einiges dafür, dass [...]

Von |2022-10-13T18:06:38+02:0013. Oktober 2022|Betriebsverfassungrecht|

Urlaubsrecht – Kein Verfall oder Verjährung von Urlaubsansprüchen

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 22. September 2022 entschieden, dass es nicht in jedem Fall zu einem Verfall oder zur Verjährung des Urlaubsanspruchs komme (C-120/21). Kein Verfall: Jedenfalls komme es dann nicht zu einem Verfall, wenn der Arbeitgeber nicht seine Mitarbeiter darauf hinweise, dass der Urlaub verfallen könne. Keine Verjährung: Der Urlaubsanspruch eines Mitarbeiters verjähre [...]

Von |2022-09-22T18:29:08+02:0022. September 2022|Arbeitsrecht|

Betriebsverfassungsrecht – Digitale Betriebsversammlungen

Grundsatz: Befristet bis zum 07.04.2023 sollen Betriebsversammlungen fortan wieder digital möglich sein. Allein der Bundesrat muss noch darüber entscheiden, der Bundestag hat bereits zugestimmt. Rechtsgrundlage:  § 129 BetrVG. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! In – noch immer – Zeiten einer Pandemie und mit den allgemein gewonnenen positiven Erfahrungswerten digitaler Betriebsversammlungen in der Praxis ist es nur folgerichtig und [...]

Von |2022-09-15T15:53:31+02:0015. September 2022|Betriebsverfassungrecht|

Gesamtzusage – Schweigen begründet keine Zusage

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29. Juni 2022 entschieden, dass sich durch das Schweigen des Arbeitgebers keine Gesamtzusage begründe (1 Sa 991/21). Rechtsgrundlage: Schweige der Arbeitgeber, liege darin keine ausdrückliche Willenserklärung des Arbeitgebers, eine bestimmte Leistung erbringen zu wollen – vielmehr handele es sich lediglich um ein Schweigen. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Grundsätzlich ist [...]

Von |2022-09-15T15:52:59+02:0015. September 2022|Arbeitsrecht|
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