Marc Hadyk, Autor auf Kanzlei Hadyk

Änderungskündigung – Unwirksamkeit einer Änderungskündigung bei Änderungen der Arbeitszeit, die den dringenden betrieblichen Umfang überschreiten
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Änderungskündigung – Unwirksamkeit einer Änderungskündigung bei Änderungen der Arbeitszeit, die den dringenden betrieblichen Umfang überschreiten

Arbeitsrecht

Änderungskündigung – Unwirksamkeit einer Änderungskündigung bei Änderungen der Arbeitszeit, die den dringenden betrieblichen Umfang überschreiten

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat mit Urteil vom 15. März 2021 entschieden, dass eine Änderungskündigung dann unwirksam sei, wenn die geänderte Arbeitszeit über den dringenden betrieblichen Umfang hinaus gehe (5 Sa 67/20). Wirksamkeit einer Änderungskündigung: Voraussetzung für eine Änderungskündigung sei, dass sich die Änderungen am Maßstab eines dringenden betrieblichen Umfangs messen lassen können. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-18T15:29:30+01:0018. März 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitszeit – Berechnung der Ruhezeiten bei mehreren Arbeitsverhältnissen
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Arbeitszeit – Berechnung der Ruhezeiten bei mehreren Arbeitsverhältnissen

Arbeitsrecht

Arbeitszeit – Berechnung der Ruhezeiten bei mehreren Arbeitsverhältnissen

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17. März 2021 entschieden, dass bei mehreren Arbeitsverhältnissen mit demselben Arbeitgeber eine Gesamtbetrachtung für Mindestruhezeiten vorgenommen werden müsse (C-585/19). Arbeitnehmerschutz: Andernfalls könnte der Arbeitnehmerschutz bei der Ruhe nicht sichergestellt werden. Ruhe- und Arbeitszeit: Maßgeblich sei die „Arbeitszeit“ in Gänze und dann sei die „Ruhezeit“ auch zwischen dem gesamt betrachteten Ende [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-17T17:33:48+01:0017. März 2021|Arbeitsrecht|

Urlaubsrecht – Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Urlaubsanspruch
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Urlaubsrecht – Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Urlaubsanspruch

Arbeitsrecht

Urlaubsrecht – Auswirkungen der Kurzarbeit auf den Urlaubsanspruch

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12. März 2021 entschieden, dass während des Zeitraumes von Kurzarbeit Null keine Urlaubsansprüche entstehen (könnten) (6 Sa 824/20). Begründung: Während der Kurzarbeit Null bestehe keine Arbeitspflicht, weshalb in dieser Zeit auch keine Urlaubsansprüche entstehen (könnten). Rechtsfolge: Dementsprechend müsse für jeden vollen. Monat der Kurzarbeit Null der Urlaubsanspruch um 1/12 gekürzt [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-17T14:21:27+01:0017. März 2021|Arbeitsrecht|

Arbeitsvergütung – Rückzahlungsvereinbarung
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Arbeitsvergütung – Rückzahlungsvereinbarung

Arbeitsrecht

Arbeitsvergütung – Rückzahlungsvereinbarung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat mit Urteil vom 29. Januar 2021 entschieden, dass eine Rückzahlungsklausel zulässig ist, wenn es aus personenbezogenen Gründen zu einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses kommt (1 Sa 954/20). Personenbezogene Gründe: Können die Mitarbeiter aus personenbezogenen Gründen ihrer arbeitsvertraglichen Pflicht nicht (mehr) nachkommen, sei eine Rückzahlungsklausel zulässig bezüglich der Rückzahlung von Fortbildungskosten. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-11T13:23:17+01:0011. März 2021|Arbeitsrecht|

Betriebsverfassungsrecht – Gefährdungsbeurteilung
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Betriebsverfassungsrecht – Gefährdungsbeurteilung

Betriebsverfassungrecht

Betriebsverfassungsrecht – Gefährdungsbeurteilung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat mit Beschluss vom 12. Januar 2021 entschieden, dass der Betriebsrat keinen Anspruch auf Unterlassung eines Umzuges habe, wenn der Arbeitgeber keine mitbestimmte Gefährdungsbeurteilung durchgeführt habe (1 TaBVGa 4/20). Kein Unterlassungsanspruch: Ein Unterlassungsanspruch ergebe sich nicht, dennoch habe dies keine Auswirkung auf das Beteiligungsrecht des Betriebsrats, bei der Erstellung von Regelungen zur Gefährdungsbeurteilung [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-11T13:22:40+01:0011. März 2021|Betriebsverfassungrecht|

Arbeitszeit – Bereitschaftszeit (nur) ausnahmsweise Arbeitszeit
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Arbeitszeit – Bereitschaftszeit (nur) ausnahmsweise Arbeitszeit

Arbeitsrecht

Arbeitszeit – Bereitschaftszeit (nur) ausnahmsweise Arbeitszeit

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 09. März 2021 entschieden, dass Bereitschaftszeit nur im Ausnahmefall als vollumfängliche Arbeitszeit erfasst werde (C-344/19). Ausnahmefall: Die Bereitschaftszeit werde nur dann – im Ausnahmefall – als Arbeitszeit ge- und berechnet, wenn der Mitarbeiter durch die vom Arbeitgeber auferlegten Einschränkungen derart in seiner Freizeit beeinträchtigt wird, dass es für ihn [...]

Von Marc Hadyk|2021-03-10T13:24:17+01:0010. März 2021|Arbeitsrecht|

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