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Arbeitsvertrag – Benachteiligung aufgrund des Geschlechts

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 21. Januar 2021 entschieden, dass bei unterschiedlichen Höhen eines Vergleichsentgelts eine Benachteiligung aufgrund des Geschlechts vermutet wird (8 ABR 488/19). Prüfungsmaßstab: Bei Klagen im Sinne des Entgelttransparenzgesetzes wird dies bei unterschiedlichen Höhen des Vergleichsentgelts vermutet. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Wenn es sich um ein Vergleichsentgelt handelt, mithin um ein Entgelt [...]

Von |2021-01-22T14:15:09+01:0022. Januar 2021|Arbeitsrecht|
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Arbeitsvertrag – Vertragsstrafe

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 30. Oktober 2020 entschieden, dass eine Vertragsstrafe in einem Arbeitsvertrag unwirksam sei, wenn nicht klar feststellbar sei, welche Bemessungsgrundlage für die Vertragsstrafe gelte (9 Sa 508/20). Fall: Als Vertragsstrafe sei die Zahlung eines Entgelts für zwei Wochen bzw. einem Monat vorgesehen gewesen, ohne eine bestimmte Arbeitszeit oder ein festes [...]

Von |2021-01-21T12:35:00+01:0021. Januar 2021|Arbeitsrecht|
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Arbeitsvertrag – Stellung als Arbeitgeber

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Juli 2020 entschieden, dass derjenige Arbeitgeber sei, der den Arbeitnehmern tatsächlich weisungsbefugt sei; deren Lohnkosten trage; tatsächlich befugt sei, sie zu entlassen (C-610/18). Rechtswirkung: Damit müsse nicht zwingend das Unternehmen der Arbeitgeber sein, mit dem der Arbeitnehmer formell den Arbeitsvertrag geschlossen habe. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Der Status [...]

Von |2020-07-16T19:01:39+02:0016. Juli 2020|Arbeitsrecht|
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Arbeitsvertrag – Auslegung der Probezeit

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 16. Juni 2019 entschieden, dass die Formulierung in Formulararbeitsverträgen „Es wird keine Probezeit vereinbart“ lediglich bedeute, dass es keine Probezeit – mithin die Verkürzung der Kündigungsfrist – gebe, nicht aber einen Verzicht auf die Wartezeit (§ 1 Abs. 1 KSchG) bedeute (15 Sa 4/19). Voraussetzung: Es bedarf einer zweifelsfreien [...]

Von |2020-02-13T13:57:46+01:0013. Februar 2020|Arbeitsrecht|
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Vereinbarung zwischen Schiedsrichter und DFB über Einsätze ist kein Arbeitsvertrag

Grundsatz: Mit Urteil vom 15. März 2018 entschied das Landesarbeitsgericht Hessen, dass Vereinbarungen, die der Deutsche Fußball-Bund e.V. mit einem Schiedsrichter über dessen Einsätze in einer Spielzeit trifft, keinen Arbeitsvertrag begründet. Deswegen scheide eine Berufung auf arbeitsrechtliche Befristungsregeln aus (9 Sa 1399/16). Hintergrund: Das Landesarbeitsgericht Hessen verdeutlichte, dass es sich bei einem Vertrag, welcher über [...]

Von |2018-07-28T13:09:51+02:0028. Juli 2018|Arbeitsrecht|
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