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Urlaubsansprüche während der Elternzeit

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat am 19. März 2019 ausgeurteilt, dass der Urlaubsanspruch gem. §§ 1, 3 Abs. 1 BUrlG zwar auch während der Elternzeit gelte, der Arbeitgeber diesen jedoch nach § 17 Abs. 1 S. 1 BEEG kürzen dürfe (9 AZR 362/18).   Dogmatik: Dies sei mit dem Unionsrecht zu vereinbaren.   Rechtsfolge: § 17 [...]

Von | 2019-08-19T14:02:52+00:00 19. August 2019|Arbeitsrecht|

Berücksichtigung von Elternzeit bei Berechnung einer Sozialplanabfindung

Grundlage:§ 75 Absatz 1 BetrVG; § 15 Absatz 5 BEEG Grundsatz:Mit Urteil vom 15. Mai 2018 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass bei der Berechnung einer Sozialplanabfindung von Arbeitnehmern, welche sich in Elternzeit befinden, das Bruttomonatsgehalt maßgebend ist, das ihnen arbeitsvertraglich zustehen würde, wenn sie sich nicht in Elternzeit befunden hätten (1 AZR 20/17). Hintergrund:Nach Ansicht des [...]

Von | 2018-10-01T20:32:59+00:00 1. Oktober 2018|Arbeitsrecht|

Beendigung der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes

Grundlage: § 16 Absatz 2 BEEG; §§ 615 Satz 1, 293 BGB Grundsatz: Mit Urteil vom 08. Mai 2018 entschied das Bundearbeitsgericht, dass eine Beendigung der Elternzeit aufgrund der Geburt eines weiteren Kindes gemäß § 16 Absatz 3 Satz 2 BEEG voraussetzt, dass ein weiteres Kind bereits entbunden wurde. Eine erneute Schwangerschaft reicht dafür nicht [...]

Von | 2018-09-23T11:45:23+00:00 23. September 2018|Arbeitsrecht|