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Kündigungsrecht – Voraussetzung an eine Verdachtskündigung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat mit Urteil vom 11. März 2020 entschieden, dass der Arbeitgeber nicht nur Tatsachen vortragen dürfe, die lediglich Zweifel vermuten und begründen lassen an der Rechtmäßigkeit der beabsichtigten Verdachtskündigung, sondern tatsächlich schwerwiegende Tatsachen anführen müsse, die einen dringenden Verdacht begründen, der Mitarbeiter habe eine Vertragspflichtverletzung begangen (6 Sa 1182/19). Prüfungsmaßstab: Es bedürfe tatsächlich [...]

Von | 2021-02-24T13:22:40+01:00 24. Februar 2021|Arbeitsrecht|

Verdachtskündigung

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 31. Januar 2019 entschieden, dass eine Verdachtskündigung stets eine personenbedingte Kündigung sei (2 AZR 426/18).   Verdachtskündigung: Eine Verdachtskündigung sei eine Kündigung, die deshalb ausgesprochen worden sei, weil ein dringender Verdacht einer Pflichtverletzung bestünde, die in der Person des Arbeitnehmers liege. Insoweit können eine solche Kündigung auch sozial [...]

Von | 2019-08-19T14:42:57+02:00 19. August 2019|Arbeitsrecht|

Strenge Anforderungen im Rahmen der Verdachtskündigung

Grundlage: § 626 BGB; § 103 BetrVG Grundsatz: Mit Beschluss vom 10. Juli 2018 stellte das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern folgende amtlichen Leitsätze auf (2TABV 1/18): „Bei der Verdachtskündigung sind an die Darlegungen der schwerwiegenden Verdachtsmomente besonders strenge Anforderungen zu stellen. Im Falle einer Verdachtskündigung, die sich auf den Vorwurf stützt, der Arbeitnehmer habe dienstliche Unterlagen in [...]

Von | 2018-10-06T18:53:36+02:00 6. Oktober 2018|Arbeitsrecht|

Wirksame Verdachtskündigung erfordert angemessene Zeitspanne für Stellungnahme des Arbeitnehmers

Grundsatz: Mit Urteil vom 21. März 2018 entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, dass bei einer Kündigung eine angemessene Zeit eingeräumt werden muss zum Antworten, wenn die Kündigung aufgrund eines Verdachtes und nicht einer Tatsache ausgesprochen wird (3 Sa 398/17). Hintergrund: Setzt der Arbeitgeber eine zu kurze Frist und kündigt dem Arbeitnehmer, bevor dieser eine Chance hatte [...]

Von | 2018-07-28T16:05:24+02:00 28. Juli 2018|Arbeitsrecht|