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Krankheit – Beispiele für Zweifel an dem Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 27. Juli 2021 entschieden, dass der Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung dann erschüttert sei, wenn die arbeitgeberseitig vorgetragenen Tatsachen ernsthafte Zweifel an der bescheinigten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung geben (8 AZR 370/20). Beispiele für Zweifel an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Ein solcher Zweifel könne sich daraus ergeben, dass die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung  nach einer ausschließlich telefonischen [...]

Von | 2021-11-11T13:09:28+01:00 11. November 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – Entgeltfortzahlungsanspruch bei Kündigungen wegen der Arbeitsunfähigkeit

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 22. Juli 2021 entschieden, dass der Entgeltfortzahlungsanspruch auch bei Kündigung wegen der Arbeitsunfähigkeit bestünde (5 Sa 93/21). § 8 Abs. 1 S. 1 EZFG: Der Anspruch bestünde auch bei Kündigung aufgrund der Krankheit, die zur Arbeitsunfähigkeit führe, Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! § 8 Abs. 1 S. 1 EFZG differenziert [...]

Von | 2021-09-23T12:05:02+02:00 23. September 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – Erschütterung der Beweiskraft einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 08. September 2021 entschieden, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert werden kann, wenn der Mitarbeiter am Tag seiner Eigenkündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben werde (5 AZR 149/21). Erschütterung der Beweiskraft: Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung werde besonders dann erschüttert, wenn die Bescheinigung exakt die Dauer der Kündigungsfrist umfasse.    Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Die [...]

Von | 2021-09-09T11:09:31+02:00 9. September 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – (Keine) Erschütterung einer Arbeitsunfähigkeit

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 25. Juni 2020 entschieden, dass die bloße Tatsache nicht geeignet sei, eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung deswegen zu erschüttern, nur weil sie kurz nach Ausspruch einer Abmahnung eingereicht worden sei (6 Sa 664/19). Vermutung: Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lässt vermuten, dass die Person auch tatsächlich krankheitsbedingt arbeitsunfähig sei. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Es [...]

Von | 2021-03-04T16:07:28+01:00 4. März 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – Auswirkungen auf das Krankengeld bei verspäteter Krankmeldung

Grundsatz: Das Landessozialgericht Hessen hat mit Urteil vom 22. Dezember 2020 entschieden, dass die gestzliche Krnakenversicherung auch dann Krankengeld zu zahlen habe, wenn die Bescheinigung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit aus organisatorischen Gründen beim Arzt nicht ununterbrochen vorgelegt werden könne (L 1 KR 179/20). Dogmatik: Das organisatorische Verschulden des Arztes habe keine Auswirkungen auf den Grundsatz, dass die – [...]

Von | 2020-12-29T15:39:59+01:00 29. Dezember 2020|Arbeitsrecht, Sozialrecht|

Krankheit – Reichweite einer amtsärztlichen Untersuchung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 11. August 2020 entschieden, dass eine amtsärztliche Untersuchung nicht nur aus Gründen der Fürsorgepflicht des Mitarbeiters, sondern auch gegenüber der Belegschaft und Dritten erfolgen könne (5 SaGa 3/20). Restriktiver Anwendungsbereich: Die amtsärztliche Untersuchung dient allerdings nicht dazu, die Berechtigung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zu überprüfen oder eine Prognose über künftige [...]

Von | 2020-10-15T11:40:00+02:00 15. Oktober 2020|Arbeitsrecht|