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Krankheit – Erschütterung der Beweiskraft einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 08. September 2021 entschieden, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert werden kann, wenn der Mitarbeiter am Tag seiner Eigenkündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben werde (5 AZR 149/21). Erschütterung der Beweiskraft: Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung werde besonders dann erschüttert, wenn die Bescheinigung exakt die Dauer der Kündigungsfrist umfasse.    Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Die [...]

Von | 2021-09-09T11:09:31+02:00 9. September 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – (Keine) Erschütterung einer Arbeitsunfähigkeit

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 25. Juni 2020 entschieden, dass die bloße Tatsache nicht geeignet sei, eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung deswegen zu erschüttern, nur weil sie kurz nach Ausspruch einer Abmahnung eingereicht worden sei (6 Sa 664/19). Vermutung: Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung lässt vermuten, dass die Person auch tatsächlich krankheitsbedingt arbeitsunfähig sei. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Es [...]

Von | 2021-03-04T16:07:28+01:00 4. März 2021|Arbeitsrecht|

Krankheit – Auswirkungen auf das Krankengeld bei verspäteter Krankmeldung

Grundsatz: Das Landessozialgericht Hessen hat mit Urteil vom 22. Dezember 2020 entschieden, dass die gestzliche Krnakenversicherung auch dann Krankengeld zu zahlen habe, wenn die Bescheinigung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit aus organisatorischen Gründen beim Arzt nicht ununterbrochen vorgelegt werden könne (L 1 KR 179/20). Dogmatik: Das organisatorische Verschulden des Arztes habe keine Auswirkungen auf den Grundsatz, dass die – [...]

Von | 2020-12-29T15:39:59+01:00 29. Dezember 2020|Arbeitsrecht, Sozialrecht|

Krankheit – Reichweite einer amtsärztlichen Untersuchung

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 11. August 2020 entschieden, dass eine amtsärztliche Untersuchung nicht nur aus Gründen der Fürsorgepflicht des Mitarbeiters, sondern auch gegenüber der Belegschaft und Dritten erfolgen könne (5 SaGa 3/20). Restriktiver Anwendungsbereich: Die amtsärztliche Untersuchung dient allerdings nicht dazu, die Berechtigung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen zu überprüfen oder eine Prognose über künftige [...]

Von | 2020-10-15T11:40:00+02:00 15. Oktober 2020|Arbeitsrecht|

Krankheit – Verpflichtung des Arbeitnehmers

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 19. Mai 2020 entschieden, dass für den krankheitsbedingt arbeitsunfähigen Arbeitnehmer eine Teilnahmeverpflichtung an einer amtsärztlichen Untersuchung auch für den Fall bestünde, in dem der Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines anderen Arztes vorweisen könne (7 Sa 304/19). Pflicht des Arbeitnehmers: Die amtsärztliche Untersuchung sei vorrangig. Praxistipp: Diese Entscheidung überzeugt dogmatisch! Aufgrund des [...]

Von | 2020-09-10T13:49:36+02:00 10. September 2020|Arbeitsrecht|

Belehrung über Urlaubsansprüche – nicht bei krankheitsbedingt abwesenden Mitarbeitern?

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat mit Urteil vom 24. Juli 2019 entschieden, dass der Arbeitgeber über offene Urlaubsansprüche dann nicht belehren müsse, wenn ein Beschäftigter aufgrund langfristiger krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nicht im Betrieb sei (5 Sa 676/19).   Praxistipp: Diese Rechtsprechung reiht sich in die EuGH- und BAG-Rechtsprechung ein, nach der der Arbeitgeber grundsätzlich die Beschäftigten [...]

Von | 2019-09-12T10:20:42+02:00 12. September 2019|Arbeitsrecht|