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Über Marc Hadyk

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Betriebsrat: Der Hinweis zu „Entwärmen“ stellt seine grobe Pflichtverletzung dar

Grundsatz: Das Arbeitsgericht Nürnberg hat am 12. Dezember 2019 entschieden, dass es keine grobe Pflichtverletzung darstelle, wenn Betriebsratsmitglieder ihre Arbeitskollegen an heißen Tagen zum „entwärmen“ aufrufen (10 BV 76/18). Begründung: Bei hitzebedingtem Überschreiten von Schwellenwerten (Grad Celsius) stünde den Betriebsratsmitgliedern das Recht zu, zum Pausieren aufzurufen. Jedenfalls stelle dies keine grobe Pflichtverletzung gegen das Betriebsverfassungsgesetz bzw. [...]

Von |2020-01-09T14:03:16+01:009. Januar 2020|Betriebsverfassungrecht|
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Kündigungsschutzklage: Zulassung verspäteter Klagen

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 23. Oktober 2019 entschieden, dass eine eigentlich verfristete Kündigungsschutzklage jedenfalls dann doch vom Arbeitsgericht zugelassen werden kann, wenn das Gericht den Verfahrensfortgang begehrt, mithin in der Sache entscheiden will (5 Sa 134/19). Praxistipp: Dieses Urteil ist widersprüchlich zu dem Gesetzestext und dürfte in der Praxis mit größter Vorsicht zu [...]

Von |2020-01-09T14:02:21+01:009. Januar 2020|Arbeitsrecht|
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Betriebsrenten: Der Europäische Gerichtshof sichert die Ansprüche

Grundsatz: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden, dass die Betriebsrenten vor unverhältnismäßigen Kürzungen sicher seien (C-168/18). Praxistipp: Dieses Urteil sichert die Absicherung vieler Arbeitnehmer, die Anwartschaften betrieblicher Altersversorgung erworben haben!    

Von |2020-01-09T14:01:13+01:009. Januar 2020|Arbeitsrecht|
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Diskriminierung: Rechtsmissbrauchseinwand bei „provozierten Absagen“

Grundsatz: Das Arbeitsgericht Bonn hat mit Urteil vom 23. Oktober 2019 entschieden, dass ein Entschädigungsverlangen dann rechtsmissbräuchlich sei, wenn die Bewerbung aussschließlich zum Zwecke erfolge, eine Entschädigung geltend zu machen (5 Ca 1201/19). Rechtsfolge: Es begründet sich kein Entschädigungsanspruch i.S.v. § 15 Abs. 2 AGG, wenn die Bewerbung allein deswegen erfolgt sei, um finanziell entschädigt zu [...]

Von |2020-01-09T14:04:26+01:009. Januar 2020|Arbeitsrecht|
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Haftung: „Doppelter Vorsatz“

Grundsatz: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 06. September 2019 entschieden, dass ein Arbeitnehmer nur bei sog. „doppelten Vorsatz“ einen Versicherungsfall herbeiführen könnte (7 SaGa 16/19). Dogmatische Anknüpfung: § 104 Abs. 1 S. 1 SGB VII Rechtsfolge: Ein Versicherungsfall könne demnach nur dann angenommen werden, wenn der Schädiger sowohl Vorsatz hinsichtlich der Verletzungshandlung als auch hinsichtlich des [...]

Von |2020-01-09T13:59:32+01:009. Januar 2020|Arbeitsrecht|
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Urlaubsrecht: Arbeitgeber tragen das Planungsrisiko

Grundsatz: Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 06. September 2019 entschieden, dass die Arbeitgeber das Planungsrisiko im Urlaubsrecht zu tragen hätten (7 SaGa 16/19). Begründung: Die Arbeitgeber haben den betrieblichen Ablauf vor dem Hintergrund der vorrangig zu befriedigenden Urlaubsansprüchen der Arbeitnehmer zu organisieren. Rechtsfolge: Deswegen könnten, wenn überhaupt, nur nicht vorhersehbare bzw. unplanbare Ereignisse als „dringende [...]

Von |2020-01-09T13:58:34+01:009. Januar 2020|Arbeitsrecht|
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